Hans Herbert Rolvien: "Caritas verhindert bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für die gesamte Altenpflegebranche"
Dass die kirchlichen Arbeitgeber den ausgehandelten Tarifvertrag jetzt ablehnen ist ein
herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege“, so der stellvertretende AfA-Landesvorsitzende Hans Herbert Rolvien. Die privaten, kommerziellen Pflegefirmen in
Rainer Brüderles Arbeitgeberverband sind erfreut und können weiter Löhne drücken“.
Die Pflegekräfte wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren
Einsatz in der Pandemie entlohnt. Nicht zu überhören waren die Forderungen von Verbänden und
Politik, dass die Arbeitsbedingungen in Pflege deutlich verbessert werden müssen.
Um die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, wurden auf Drängen der
SPD-Bundestagsfraktion unterschiedliche Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. Im Mittelpunkt stand eine Verbesserung der Entlohnung, indem einerseits die Bezahlung nach Tarif gestärkt und andererseits ein Pflegemindestlohn dort eingeführt wurde, wo nicht nach Tarifverträgen bezahlt wird. Mit einem branchenweiten und allgemeinverbindlichen Tarifvertrag wollte Arbeitsminister Hubertus Heil die Beschäftigungsverhältnisse in der Pflege verbessern.
Die kirchlichen Arbeitgeber haben nun diesen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine
bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen verhindert. Die Haupttreiber sind aber die
kommerziellen Pflegefirmen im Arbeitgeberverband BPA, dessen Präsident Rainer Brüderle einen
allgemeinverbindlichen Tarifvertrag vehement ablehnt und seit Anfang an hintertreibt. Auch
Gesundheitsminister Spahn hat den vorliegenden Tarifvertrag kritisiert. Damit akzeptiert er, dass der Wettbewerb in der Pflege weiter auf dem Rücken der Beschäftigten stattfindet.
„Im Hinblick auf den „chronischen“ Personalnotstand in der Altenpflege wird ohne eine gerechte
Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen diese Herausforderung nicht bewältigt werden können“, so der stellvertretende Landesvorsitzende und Wormser SPD-ler Hans Herbert Rolvien. Aus Sicht der AfA profitierten die privaten Arbeitgeber von der Ablehnung des Tarifvertrages. Sie hätten das eklatante Personalproblem in der Branche bereits durch schlechte Löhne und miese Arbeitsbedingungen verursacht. Diese Situation müsse mit allen Mitteln verändert werden.
