SPD Ortsverein Wiesoppenheim

„Der neue „Kalte Krieg“

Kommunales

Zum Vorabend 1.Mai der AfA im SPD-Unterbezirk Worms

Am Vorabend des 1. Mai hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Unterbezirk Worms zusammen mit dem DGB Stadtverband, dem Bündnis gegen Naziaufmärsche, der VVN-BdA Kreisverband Alzey-Worms und der Wormser Arbeitsloseninitiative eine Online-Veranstaltung zum Thema „Der neue „Kalte Krieg“  - Wie der Westen sich gegen eine neue Weltordnung stemmt“ organisiert.  Referent Peter Wahl, Autor und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac hielt dazu einen überaus interessanten Vortrag mit einer eingespielten und sehr anschaulichen Präsentation.

 

AfA-Vorsitzender Hans Herbert Rolvien begrüßte die Gäste, darunter den Wormser Oberbürgermeister Adolf Kessel. Rolvien stellte vorweg klar, dass dieses Europa von einer Krise in die nächste stolpere, ohne dass auch nur EINE wirklich gelöst wäre. „Aber ich hoffe, dass gerade diese Häufung krisenhafter Entwicklungen den Schub bringen wird, um die EU grundlegend verändern zu können, mit der Chance, die anstehenden Herausforderungen zu meistern“, so Rolvien.  Dabei seien im Westen zwei Bedingungen zu akzeptieren. „Erstens, ist Frieden in Europa nicht OHNE und nicht GEGEN Russland möglich und die Tatsache, dass die Arbeiterbewegung von je her nicht zu den Profiteuren kriegerischer Auseinandersetzungen gehört hat. Zweitens ist die NATO, Russland militärisch um das 20fache überlegen. Es besteht meiner Meinung nach, eine dringende Notwendigkeit für eine Erneuerung der Entspannungspolitik.“ Denn der Zeiger der Weltuntergangsuhr ist zum Jahresbeginn 2021 weiter nach vorne gerückt. Und es ist immer an denjenigen, die überlegen sind, gegebenenfalls auch mit einseitigen Schritten die Wege für neue Gespräche über Abrüstung und gemeinsame Sicherheit zu öffnen,“ so Hans Herbert Rolvien in seiner Begrüßungsrede.

Er gab dann das Wort an den Referenten Peter Wahl, Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Sein Vortrag beschäftigte sich mit dem Wiederaufflammen der Konflikte zwischen den Staaten der Europäischen Union und der Russischen Föderation (im weiteren “Russland”) im Stil des Kalten Krieges ab dem Jahr 1945. Es ging um die Betrachtung und Analyse der Entwicklungen aus der europäischen bzw. russischen Sichtweise. Nach Jahren der Annäherung und wirtschaftlichen Kooperation verschlechterte sich das Verhältnis zwischen Russland und den „westlichen Ländern“, im Sinne von Europa und den USA zuletzt wieder zunehmend.

Zum Respekt gegenüber Russland gehört dazu, über die Geschichte der Auseinandersetzung nach dem Ende des Kalten Krieges genauer Rechenschaft abzulegen. Da ist viel Unrat den Rhein und den Dnjepre hinuntergeflossen, ohne die Möglichkeiten einer gemeinsamen Sicherheit in Europa zu nutzen, die es nach dem Ende des Kalten Krieges gab. Das rechtfertig nicht, was Putin jetzt macht. Aber das ist für einen Zivilisierungsprozess hin zu gemeinsamer Sicherheit irrelevant. Man muss anerkennen, dass Russland zu Europa gehört und dass es ohne Russland in Europa keinen Frieden und auch keine Sicherheit gibt. Insgesamt wäre es für eine zivilisierende, sicherheitspolitische Strategie hilfreich, dass ungleiche Nord-Süd-Verhältnis mit seinen historischen Ursachen und Abgründen selbstkritisch in den Blick zu nehmen, um die tatsächlichen Interessen und Motive verschiedener Akteure realistisch beurteilen und in Richtung auf Frieden und menschenwürdige sowie den Naturraum schützende Verhältnisse agieren zu können. Zwei Prozent des BIP für Militär auszugeben, stellt Weichen in die falsche Richtung. Es wäre sehr vernünftig, explizit gegen dieses Ziel aufzutreten.

Unter reger Teilnahme diskutierten interessierte Zuschauende mit dem Referenten Peter Wahl Eine Stunden zu den verschiedensten Aspekten des Themas, die er durch gezielte Anmerkungen und Reaktionen auf Fragen und Bemerkungen von Teilnehmer*Innen anreicherte. Hans Herbert Rolvien beendete danach mit einem herzlichen Dank an Peter Wahl einen interessanten Vorabend zum 1. Mai.

 

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