Facetten der Flucht

Flucht kennt viele Gesichter – Männer, Frauen und Kinder aus Syrien oder zum Beispiel Afghanistan, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. Diese Menschen suchen in unserem Land Schutz und Zuflucht. Auch in Worms müssen wir unserer humanitären Verantwortung gerecht werden, so die Sozialdemokraten im Wormser Stadtrat. „Die Stadtverwaltung arbeitet weiterhin fieberhaft daran alle Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen.“, lobt SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst die Arbeit von Oberbürgermeister Michael Kissel und Sozialdezernent Waldemar Herder. Gleichzeitig bedauert Horst die sechsmonatige Notmaßnahme einer Unterkunft in der Turnhalle der Grundschule von Heppenheim und wirbt um Verständnis. Im Gegensatz zu anderen Städten und Gemeinden habe die Lutherstadt derlei Maßnahmen bislang vermeiden können, aber jetzt sind alle Alternativen erschöpft.

Sinnvoll findet die SPD die Verteilungspolitik der Stadt: „Indem Oberbürgermeister Michael Kissel und Sozialdezernent Waldemar Herder die uns zugewiesenen Flüchtlinge über das gesamte Stadtgebiet dezentral zu verteilen versuchen, minimieren wir die Risiken neuer sozialer Brennpunkte. Dies ist ein wichtiger Schritt für eine gelungene Integration“, glaubt Horst. So dürfe angenommen werden, dass kleinteilige und dezentrale Lösungen für ein ehrenamtliches Engagement der Nachbarschaft sowie ein soziales Miteinander im Sinne der Integration förderlicher seien. „Niemand fühlt sich doch in oder neben einer Massenunterkunft von hunderten Personen wohl“, so Horst. Deshalb sei es richtig, dass ungefähr die Hälfte der Flüchtlinge und insbesondere Familien auf dem regulären Wohnungsmarkt untergebracht werden.

Sozialen Wohnungsbau fördern

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten und SPD-Vorsitzenden Jens Guth fordert er zudem, dass wieder bewährte Förderprogramme für den sozialen Wohnungsbau aufgelegt werden. Der Bund habe zwar bis 2019 rund 500 Millionen Euro pro Jahr Kompensationsmittel zugesichert, dies reiche aber bei weitem nicht aus, so der Wormser SPD-Chef. Der soziale Wohnungsbau solle dabei nicht nur Flüchtlingen, sondern alle hilfsbedürftigen Gruppen in der Gesellschaft offen stehen, unterstrichen Horst und Guth in einem Positionspapier der SPD Stadtratsfraktion.

Um den gestellten Integrationsaufgaben langfristig gerecht werden zu können, begrüßt Guth die Aufstockung der Mittel für Integrationskurse, sowie die Kostenübernahme pro Asylbewerber bis zum Abschluss des Asylverfahrens. „Immerhin möchte sich der Bund wohl ab 2016 gegenüber den Kosten der Länder und Kommunen strukturell, dauerhaft und dynamisch stärker beteiligen“, nimmt auch Horst positive Signale aus Berlin war.

Kritik äußerte Horst an der Haltung der Wormser CDU, die vollkommen „unsinnig“ die Aufnahme von Flüchtlingen mit dem Neubau von Sporthallen und Lehrschwimmbädern verbinde. Damit nehme die Union eine „Neiddebatte“ in Kauf und vermittle den falschen Eindruck, dass weniger Mittel für andere Projekte vorhanden seien. Beispielweise arbeite die SPD Hand in Hand mit den Schwimmvereinen, um eine Traglufthalle für die Wintermonate am Poseidon zu schaffen oder an einer Kindertagesstätte in der Innenstadt. Dies seien aber Investitionen, die nichts mit dem Thema Flüchtlinge zu tun haben, erläutert Horst.

„Auch habe das Land inzwischen sieben zentrale Aufnahmeeinrichtungen eingerichtet und zugesichert, dass Flüchtlinge aus dem Westbalkan, die keine Aussicht auf Anerkennung haben werden, dort aufgenommen und nicht auf die Kommunen verteilt werden.“, beschreibt Guth die Maßnahmen des Landes. „Damit können sich die  Städte auf die Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten konzentrieren.“, so Guth. Am kommenden Mittwoch werde Oberbürgermeister Michael Kissel als stellvertretender Vorsitzender des Städtetages RLP mit den kommunalen Spitzenverbänden bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer darüber sprechen, wie die in Berlin gefassten Beschlüsse umgesetzt werden. Deshalb verstehe Horst auch nicht die geäußerte Kritik an Kissel. „Der Oberbürgermeister kämpft an allen Fronten für die Interessen der Stadt und der Bevölkerung.“

Herkunftsstaaten stabilisieren

Darüber hinaus müssen aus Sicht des Wormser SPD-Fraktionsvorsitzenden zerfallende Staaten stabilisiert, Gewalt und Bürgerkriege eingedämmt sowie wirtschaftliche und soziale Perspektiven in den Herkunftsländern der Flüchtlinge gewährleistet werden. Alle Anstrengungen der Staatengemeinschaft – allen voran der Europäischen Union und der Vereinten Nationen – müssten mit hierauf gerichtet sein. „Am Ende benötigen wir eine umfassende europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik, wie sie zum Beispiel Sigmar Gabriel und Frank Walter Steinmeier in ihrem Zehn-Punkte-Programm dargelegt haben“, so Horst abschließend.