Ratsfraktion der Wormser SPD widerspricht Karlin und der CDU und verweist auf Beschlusslage
Mit „Stammtischparolen“ wie just von Dr. Karlin (CDU) zum Parkhaus am Dom geschehen, das Image der Stadt zu schädigen, dafür hat die SPD-Stadtratsfraktion kein Verständnis. Als unrealistisch bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst den Vorschlag der CDU ein standardisiertes Systemparkhaus wie am Wormser Klinikum in der Koehlstraße zu bauen. Auch die Kritik an Baudezernent Uwe Franz können die Sozialdemokraten nicht nachvollziehen. „Uwe Franz hat zu jedem Zeitpunkt den aktuellen Planungsstand transparent gemacht und die Gremien einbezogen", so Horst. In der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanz- und Bauausschusses sowie der Parkhausbetriebs GmbH im Februar wurde die Entwurfsplanung für das Parkhaus am Dom vorgestellt. Dazu wurde die geplante Bauzeit genannt und auch, dass an der Fassadengestaltung aus technischen und Kostengründen noch gefeilt werden müsse. Auch würden entsprechende Bodenuntersuchungen nach Abriss noch erfolgen.
„In den Sitzungen und in der Presse erleben wir aktuell zwei verschiedene Karlins", bedauert und kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende. „CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Karlin übt Kritik am Baudezernenten, dessen Entwurfsplanung und Bauzeitfenster er vor zwei Monaten noch selbst zugestimmt hat", äußert sich auch Heidi Lammeyer als baupolitische Sprecherin ihrer sozialdemokratischen Ratsfraktion verwundert. Zwar fordere Karlin ‚endlich Ergebnisse', allerdings wisse er nur allzu genau, dass Boden und Fundament des einst durch die Stadt von einem privaten Investor erworbenen Parkhauses untersucht werden sollen. Ohne den geplanten Abriss sind die Betonpfeiler des Fundaments jedoch gar nicht fachmännisch zu begutachten. „Von den Ergebnissen des Bodengutachtens hängt es wiederum ab, wie wir statisch bedarfsgerecht planen und bauen können", so die Sozialdemokraten über das durchaus begründete Vorgehen der städtischen Bauverwaltung.
All dies sei im Februar in einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanz- sowie des Bauausschusses im Verbund mit der Parkhaushausbetriebs GmbH auch hinlänglich erörtert und sogar gemeinsam beschlossen worden. „Bis heute hat sich an diesen Tatsachen nichts geändert", merken Horst und Lammeyer kritisch an.
SPD für Parkhaus mit Lärmschutz
„Im Bauausschuss war man sich von Anfang an einig, dass auf diesem Grundstückszuschnitt in dieser prägnanten Innenstadtlage mit Wohnbebauung um das Parkhaus am Dom kein standardisiertes Systemparkhaus wie am Klinikum entstehen kann", wirbt Heidi Lammeyer für Sachlichkeit, insbesondere mit Blick auf den Lärmschutz für die Anwohner und die Gestaltung. Deshalb ist die Forderung der CDU nach einem Systembau jetzt überhaupt nicht nachvollziehbar, konstatieren Horst und Lammeyer.
„Besonders schade ist letztlich, dass der gute Eindruck, den die kurz zuvor stattgefundene Gesprächsrunde zur Wormser Parksituation zwischen Oberbürgermeister Michael Kissel, Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek und Baudezernent Uwe Franz mit den Einzelhändlern, der Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie dem Verein des Stadtmarketings in den Medien vermittelt hatte, derart zum Nachteil unserer Einkaufsstadt in den Schatten gestellt worden ist", ärgert sich Horst. „Die Diskussion wirft ein schlechtes Image auf die Einkaufsstadt. Deshalb bitte ich die CDU zur Sachlichkeit zurückzukehren und die Sanierung der Parkhäuser gemeinsam mit der SPD wieder konstruktiv voranzutreiben", weisen Horst und Uwe Gros, Mitglied im Gesellschafterausschuss der Parkhausbetriebs GmbH darauf hin, dass auch die CDU mit Hans-Joachim Kosubek als zuständigem Dezernenten für die Parkhäuser Verantwortung trägt.
