SPD Ortsverein Wiesoppenheim

16.06.2020 in Kommunales von SPD UB Worms

„Touristisches Zentrum Weckerlingplatz“

 

Jens Guth: "Das Land hat 10 Mio. in Aussicht gestellt "/ Koalitionsausschuss setzt Schwerpunkte

 

In der jüngsten Sitzung des Koalitionsausschusses legten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD gemeinsam mit OB Kessel die städtebaulichen Schwerpunkte fest.

 „Priorität hat hierbei das „Quartier Weckerlingplatz“ mit Andreasstift als Stadtmuseum, dem Domumfeld und der Entwicklung des ehemaligen Hochstift sowie dem leerstehenden Gesundheitsamt“, so die Parteivorsitzenden Stefanie Lohr (CDU) und Jens Guth (SPD). Das Land hat hierfür rund 10 Mio. Euro in Aussicht gestellt und seitens der Verwaltung wurde aktuell das Stadtplanungsbüro „tobestadt“ aus Frankfurt mit dem gebürtigen Wormser Thorsten Becker beauftragt, um den Prozess zu begleiten.

Ausdrücklich begrüßt wurde auch der Erwerb des „Valckenbergareals“ durch den Wormser Investor Tim Brauer, dessen Ideen sich in die Entwicklung als touristisches Zentrum sehr gut einfügen.

 

 

08.06.2020 in Kommunales von SPD UB Worms

Schuldenschnitt verhindert: Historische Chance für die Stadt Worms zerschellt an der Blockadehaltung der CDU

 

Mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses vom gestrigen Abend ist klar, dass der SPD-Vorschlag eines Schuldenschnitts für Deutschlands meistverschuldete Kommunen am Widerstand der CDU-Vertreter in der Bundesregierung gescheitert ist. Finanzminister Olaf Scholz hatte zuvor lange dafür geworben, dass Bund und Länder diese Schulden gemeinsam übernehmen.  

 

 

05.06.2020 in Bundespolitik von SPD UB Worms

Stark aus der Krise

 

"Kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus – nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit!", so das Credo zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses, das Sie hier einsehen können:

Konjukturpaket

 

 

29.05.2020 in Bundespolitik von SPD UB Worms

Mindestlohn und Grundrente - "schäbiges Spiel" von CDU/CSU und FDP

 

Wormser Vorsitzender und stellvertretendender Landesvorsitzender Rolvien äußert sich kritisch

"Finger weg von der Grundrente". Hans Herbert Rolvien, Wormser Vorsitzender und stellvertretender Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Rheinland-Pfalz, erteilt den Forderungen vom stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Carsten Linnemann die Grundrente zu stoppen eine klare Absage.

"Wie ein Brennglas zeigt uns die Corona-Pandemie, dass die überwiegende Zahl unserer Helferinnen und Helfer in der Krise, ob Krankenpflegerin oder Supermarktkassiererin- es sind die Frauen, die den Laden am Laufen halten. Und das gilt nicht nur für die Berufe, die in der Krise unverzichtbar sind. Gerade sie alle haben sehr niedrige Einkommen und genau sie brauchen jetzt eine akzeptable Alterssicherung. Niemand darf ihnen die Grundrente streitig machen!", so Rolvien. "Aber kaum sind sie Dankesreden an Pflegende und Verkäufer und Verkäuferinnen verklungen, holt uns die harte Realität der unverhohlenen Lobbypolitk des Wirtschaftsflügels der CDU/ CSU ein."

 

25.05.2020 in Kommunales von SPD UB Worms

Praktikable und einheitliche Regelungen zur Erhaltung von Schankbetrieben gefordert

 

Passend zur Lutherstadt haben die besonders von Corona betroffenen Schankbetriebe in Worms die Initiative "95 Tresen - 95 Existenzen" gestartet. Ziel der Initiative sind praktikable und einheitliche Regelungen zur Erhaltung von Schankbetrieben und staatliche finanzielle Unterstützung beim Einbau von Schutzmaßnahmen, so Funzelwirt Felix Jäger. Außerdem ginge es auch um den Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Gastronomie, betonen die Gastronomen Christian Fein (BB On The Rockzz) und Kevin Jordan (Schwarzer Bär). Aufgrund der geringen Größe und des räumlichen Zuschnitts dieser Schankbetriebe, sind die notwendigen Auflagen zur Öffnung der Gastronomie kaum erfüllbar.

 

Kinder sind unsere Zukunft

Wir unterstützen die Grundschule Wiesoppenheim.
Wenn sich die Kinder freuen, freuen wir uns.

 

Sie sind uns wichtig. Immer.

 

SPD vor Ort

Neuer Vorstand des Ortsvereins

 

SPD im Landtag Rheinland-Pfalz

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