„Surfen“ am Dom?

Öffentliches WLAN für Worms gefordert / SPD bringt Antrag in Stadtrat ein

Sich als Besucher der Wormser Innenstadt auf einer Sitzbank ausruhen und zugleich beim Blick auf den Dom oder das Lutherdenkmal im Internet über ein freies, öffentliches Funknetz (WLAN) „surfen“ können – aus Sicht der Sozialdemokratie im Stadtrat soll seitens der Stadtverwaltung gemeinsam mit möglichen Partnern wie etwa dem EWR hierzu ein Konzept entwickelt werden. 

„Gerade Kommunen mit einem wachsenden Tourismus und stetig steigenden Besucherzahlen, sollten ein freies Internet für ihre Gäste und Touristen im öffentlichen Raum fördern“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst den Antrag seiner Fraktion. So könnte in Kombination mit internetgestützten Informationen zu den Wormser Sehenswürdigkeiten auch vermehrt ein neues touristisches Angebot entstehen – zumal die mobilen Endgeräte in Gestalt von Smartphones, Tablets oder Laptops reichlich genutzt werden: Allein von rund sechs Millionen Smartphones zu Beginn des Jahres 2009 habe sich deren Nutzerzahl auf inzwischen über 46 Millionen knapp verachtfacht. „In Ingelheim oder Mainz besteht jedenfalls wie in vielen deutschen Städten bereits ein öffentlicher Zugang zu einem freien Funknetz“, blickt Horst in den Norden Rheinhessens.

„Wir hoffen, dass das Telemediengesetz in der aktuellen Debatte im Bundestag geändert wird“, so der Landtagsabgeordnete Jens Guth weiter. Der Bundesrat lehnte auch auf Initiative von Rheinland-Pfalz die „Störerhaftung“ ab und machte damit den Weg für mehr öffentliche WLan frei. Die sogenannte „Störerhaftung“ steht im Fokus der Debatte: Denn bislang birgt ein öffentlicher Zugang zu einem freien WLAN für dessen Betreiber rechtliche Risiken – nämlich dann, wenn Dritte die offenen Netze missbrauchen. „In der Folge herrscht auf deutschen Bürgersteigen leider eine öffentliche Funkstille, obwohl in der Digitalisierung ein enormes Potenzial der gesellschaftlichen Teilhabe und Wissensvermehrung steckt“, zitiert Guth abschließend aus einem Antrag seiner Bundespartei.